{"id":35,"date":"2024-12-08T18:38:56","date_gmt":"2024-12-08T17:38:56","guid":{"rendered":"http:\/\/localhost\/nispelde_neu\/index.php\/geschaeftsbedingungen\/"},"modified":"2024-12-10T13:41:20","modified_gmt":"2024-12-10T12:41:20","slug":"geschaeftsbedingungen","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/nispel.de\/index.php\/geschaeftsbedingungen\/","title":{"rendered":"AGB"},"content":{"rendered":"\n\n\n<p>1. Geltung der Bedingungen<\/p>\n\n\n\n<p>Die Lieferung, Leistungen und Angebote der Nispel GmbH erfolgen ausschlie\u00dflich aufgrund dieser Gesch\u00e4ftsbedingungen. Diese gelten somit auch f\u00fcr alle k\u00fcnftigen Gesch\u00e4ftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdr\u00fccklich vereinbart wurden. Abweichungen von diesen Gesch\u00e4ftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich von der Nispel GmbH best\u00e4tigt werden.<\/p>\n\n\n\n<p>2. Angebot und <\/p>\n\n\n\n<p>Die Angebote der Nispel GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Auftr\u00e4ge bed\u00fcrfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Best\u00e4tigung der Nispel GmbH. Offensichtliche Irrt\u00fcmer, Schreib- oder Rechenfehler sind f\u00fcr die Nispel GmbH nicht verbindlich. Die Nispel GmbH beh\u00e4lt sich das Recht vor, einen Vertrag mittels Rechnung zu best\u00e4tigen. Bei Dienstleistungen gilt eine schriftliche Termin- und Preiszusage als unverbindlicher Richttermin\/Richtpreis und nicht als verbindliche Zusage, da unvorhersehbare Termin- und Preis\u00e4nderungen eintreten k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n<p>3. Preise<\/p>\n\n\n\n<p>Bis zu einem Bestellwert von EUR 500,00 berechnet die Nispel GmbH f\u00fcr Verpackung, Transport, Fracht und Versicherungen EUR 9,50 \/ je Versandeinheit, zuz\u00fcglich der am Auslieferungstag g\u00fcltigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, wenn nicht anders vereinbart. Bei einem Bestellwert von \u00fcber EUR 500,00 \u00fcbernimmt die Nispel GmbH die Kosten f\u00fcr Verpackung, Transport, Fracht und Versicherung. Bei allen Lieferungen bleibt der Versand bei Vorauskasse oder Barnachnahme ausdr\u00fccklich vorbehalten. Nicht vorhersehbare \u00c4nderungen von Z\u00f6llen, Ein- und Ausfuhrgeb\u00fchren, der Devisenbeschaffung etc. berechtigen die Nispel GmbH zu einer entsprechenden Preisanpassung. Bei Abrufauftr\u00e4gen dient der bei Vertragsabschluss vereinbarte Preis als Grundlage. Auch hier berechtigen Preisver\u00e4nderungen w\u00e4hrend der Laufzeit des Abrufauftrages die Nispel GmbH zur Preisanpassung.<\/p>\n\n\n\n<p>4. Liefer- und Leistungszeiten<\/p>\n\n\n\n<p>Alle Lieferungsvereinbarungen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden k\u00f6nnen, bed\u00fcrfen der Schriftform. Teillieferungen und Teilleistungen sind zul\u00e4ssig. Bei Liefervertr\u00e4gen gilt jede Teillieferung und Teilleistung als selbst\u00e4ndige Leistung. Liefer- und Leistungsverz\u00f6gerungen aufgrund h\u00f6herer Gewalt sind aufgrund von Ereignissen, die der Nispel GmbH die Lieferung wesentlich erschweren oder unm\u00f6glich machen hierzu geh\u00f6ren insbesondere Streik, Aussperrung, beh\u00f6rdliche Anforderung, bzw. auch wenn diese bei Lieferanten der Nispel GmbH oder deren Unterlieferanten eintreten, hat die Nispel GmbH auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen die Nispel GmbH, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuz\u00fcglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erf\u00fcllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zur\u00fcckzutreten. Wenn die Liefer- oder Leistungsverz\u00f6gerung l\u00e4nger als 2 Monate dauert, ist der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erf\u00fcllten Teils des Vertrages zur\u00fcckzutreten. Verl\u00e4ngert sich die Lieferzeit oder wird die Nispel GmbH von ihrer Verpflichtung frei, so kann der Kunde hieraus keine Schadensersatzanspr\u00fcche herleiten. Auf die genannten Umst\u00e4nde kann sich die Nispel GmbH nur berufen, wenn sie den Kunden unverz\u00fcglich benachrichtigt. Sofern die Nispel GmbH die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten hat oder sich in Verzug befindet, so stehen dem Kunden Schadensersatzanspr\u00fcche gleich welcher Art nur zu, wenn die Unm\u00f6glichkeit oder der Verzug auf zumindest grober Fahrl\u00e4ssigkeit der Nispel GmbH<\/p>\n\n\n\n<p>beruht.<\/p>\n\n\n\n<p>5. Versendung und Gefahren\u00fcbergang<\/p>\n\n\n\n<p>Alle Gefahren gehen auf den Kunden \u00fcber, sobald die Ware den transportausf\u00fchrenden Personen \u00fcbergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager der Nispel GmbH verlassen hat. Bei Sendungen an die Nispel GmbH tr\u00e4gt der Versender jedes Risiko, insbesondere das \u00a0Transportrisiko bis zum Eintreffen der Ware bei der Nispel GmbH, sowie die gesamten Transportkosten.<\/p>\n\n\n\n<p>6. Zahlungsbedingungen<\/p>\n\n\n\n<p>Rechnungen der Nispel GmbH sind nach vorhergehender Einigung per Bar-Nachnahme, Verrechnungsscheck, bar, Vorauskasse, Euroscheck oder mit Zahlungsziel innerhalb 14 Tagen netto zahlbar, soweit nichts anderes vereinbart ist. Reparaturen und Instandsetzungen sind grunds\u00e4tzlich netto zahlbar. Alle Zahlungen werden grunds\u00e4tzlich auf die \u00e4lteste Schuld angerechnet, unabh\u00e4ngig von anders lautenden Bestimmungen des Kunden. Sind bereits Kosten der Beitreibung oder Zinsen entstanden, wird die Zahlung zun\u00e4chst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung angerechnet. Der Kunde ist zu Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenanspr\u00fcche rechtskr\u00e4ftig festgestellt worden oder unstreitig sind. Teillieferungen oder Teilleistungen k\u00f6nnen gesondert in Rechnung gestellt werden. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag auf dem Bankkonto der Nispel GmbH gutgeschrieben worden ist. Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln beh\u00e4lt sich die Nispel GmbH ausdr\u00fccklich vor. Die Abnahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des K\u00e4ufers und sind sofort f\u00e4llig. Wenn der Nispel GmbH Umst\u00e4nde bekannt werden, die die Kreditw\u00fcrdigkeit des Kunden in Frage stellen, insbesondere wenn der Kunde seine Zahlungen einstellt oder die Bank einen Scheck nicht einl\u00f6st, so ist die Nispel GmbH berechtigt, die gesamte Restschuld f\u00e4llig zu stellen, auch wenn sie Schecks angenommen hat. Die Nispel GmbH ist in diesem Fall au\u00dferdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.<\/p>\n\n\n\n<p>7. Eigentumsvorbehalt<\/p>\n\n\n\n<p>a)<\/p>\n\n\n\n<p>Bis zur Erf\u00fcllung aller Forderungen, einschlie\u00dflich s\u00e4mtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent, die der Nispel GmbH aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden jetzt oder k\u00fcnftig zustehen, werden der Nispel GmbH die folgenden Sicherheiten gew\u00e4hrt, die sie auf Verlangen nach ihrer Wahl freigeben wird, soweit ihr Wert die Forderung nachhaltig um mehr als 20% \u00fcbersteigt.<\/p>\n\n\n\n<p>b)<\/p>\n\n\n\n<p>Die Ware bleibt Eigentum der Nispel GmbH. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets f\u00fcr die Nispel GmbH als Hersteller oder Vertreiber, jedoch ohne Verpflichtung f\u00fcr sie. Erlischt das Eigentum bzw. Miteigentum der Nispel GmbH durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das Eigentum bzw. Miteigentum des Kunden an der einheitlichen Sache wertanteilgem\u00e4\u00df (Rechnungswert) auf die Nispel GmbH \u00fcbergeht. Der Kunde verwahrt das Eigentum oder Miteigentum der Nispel GmbH unentgeltlich. Ware, an der der Nispel GmbH Eigentum oder Miteigentum zusteht, wird im folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet.<\/p>\n\n\n\n<p>c)<\/p>\n\n\n\n<p>Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgem\u00e4\u00dfen Gesch\u00e4ftsverkehr zu verarbeiten und zu ver\u00e4u\u00dfern, solange er nicht in Verzug ist. Verpf\u00e4ndungen oder Sicherungs\u00fcbereignungen sind unzul\u00e4ssig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bez\u00fcglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen, einschlie\u00dflich s\u00e4mtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent, tritt der Kunde bereits jetzt in vollem Umfang an die Nispel GmbH ab. Die Nispel GmbH erm\u00e4chtigt ihn widerruflich, die an die Nispel GmbH abgetretenen Forderungen f\u00fcr dessen Rechnung in eigenem Namen einzuziehen. Die Einzugserm\u00e4chtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgem\u00e4\u00df nachkommt.<\/p>\n\n\n\n<p>d)<\/p>\n\n\n\n<p>Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pf\u00e4ndungen, wird der Kunde auf das Eigentum der Nispel GmbH hinweisen und diese unverz\u00fcglich benachrichtigt, damit die Nispel GmbH Ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, der Nispel GmbH die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder au\u00dfergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierf\u00fcr der Kunde.<\/p>\n\n\n\n<p>e)<\/p>\n\n\n\n<p>Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden \u2013 insbesondere Zahlungsverzug \u2013 ist die Nispel GmbH berechtigt, die Vorbehaltsware zur\u00fcckzunehmen, oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeanspr\u00fcche des Kunden gegen Dritte zu verlangen. In der Zur\u00fccknahme sowie der Pf\u00e4ndung der Vorbehaltsware durch die Nispel GmbH liegt \u2013 soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet \u2013 kein R\u00fccktritt vom Vertrag vor.<\/p>\n\n\n\n<p>8. Gew\u00e4hrleistung<\/p>\n\n\n\n<p>a)<\/p>\n\n\n\n<p>Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gew\u00e4hrleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialm\u00e4ngel schadhaft, so liefert die Nispel GmbH nach Ihrer Wahl unter Ausschluss sonstiger Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche des Kunden Ersatz oder bessert nach. Die Gew\u00e4hrleistungsfrist betr\u00e4gt, wenn nicht anders durch die Nispel GmbH angegeben, 12 Monate ab Auslieferung an den Besteller. Die mangelhaften Liefergegenst\u00e4nde sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch die Nispel GmbH bereitzuhalten. Ein Versto\u00df gegen die vorstehenden Verpflichtungen schlie\u00dft jedwede Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche gegen\u00fcber der Nispel GmbH aus.<\/p>\n\n\n\n<p>b)<\/p>\n\n\n\n<p>Bei fehlgeschlagener Nachbesserung\/Ersatzlieferung steht dem Kunden ein uneingeschr\u00e4nkter Wandlungs- bzw. Minderungsanspruch zu.<\/p>\n\n\n\n<p>c)<\/p>\n\n\n\n<p>Offensichtliche M\u00e4ngel m\u00fcssen der Nispel GmbH unverz\u00fcglich, sp\u00e4testens jedoch innerhalb von 2 Wochen nach Lieferung schriftlich mitgeteilt werden.<\/p>\n\n\n\n<p>d)<\/p>\n\n\n\n<p>Gebrauchte Ware wird unter Ausschluss jeglicher Gew\u00e4hrleistung geliefert.<\/p>\n\n\n\n<p>e)<\/p>\n\n\n\n<p>Von der Nispel GmbH als fertige Funktionseinheit gelieferte oder reparierte Produkte d\u00fcrfen nur nach schriftlicher Genehmigung durch die Nispel GmbH ge\u00f6ffnet und ver\u00e4ndert werden. Bei eigenm\u00e4chtigen Eingriffen des Kunden selbst oder durch von dem Kunden beauftragte Dritte entfallen Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche jedweder Art.<\/p>\n\n\n\n<p>9. Haftungsbeschr\u00e4nkung<\/p>\n\n\n\n<p>Schadensersatzanspr\u00fcche aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen die Nispel GmbH als auch gegen deren Erf\u00fcllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vors\u00e4tzliches oder grob fahrl\u00e4ssiges Handeln vorliegt. Dies gilt auch f\u00fcr Schadensersatzanspr\u00fcche wegen Nichterf\u00fcllung, allerdings nur insoweit, als der Ersatz von mittelbaren oder M\u00e4ngelfolgesch\u00e4den verlangt wird, es sei denn, die Haftung beruht auf einer Zusicherung, die den Kunden gegen das Risiko von solchen Sch\u00e4den absichern soll. Jede Haftung ist nur auf die, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Sch\u00e4den begrenzt. In jedem Fall bleiben die Haftung der Nispel GmbH nach dem Produkthaftungsgesetz und sonstige Anspr\u00fcche aus deliktischer Produzentenhaftung unber\u00fchrt.<\/p>\n\n\n\n<p>10. Datenschutz<\/p>\n\n\n\n<p>Die Nispel GmbH ist berechtigt, die bez\u00fcglich der Gesch\u00e4ftsverbindung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten \u00fcber den Kunden, gleich ob diese vom Kunden selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes, zu verarbeiten. Dieser Hinweis ersetzt die Mitteilung gem\u00e4\u00df Bundesdatenschutzgesetz, dass pers\u00f6nliche Daten \u00fcber den Kunden mittels EDV gespeichert und weiter verarbeitet werden.<\/p>\n\n\n\n<p>11. Export<\/p>\n\n\n\n<p>Wir weisen darauf hin, dass die Ausfuhr der gelieferten Waren nur mit vorheriger beh\u00f6rdlicher Zustimmung erfolgen darf. Verbindliche Ausk\u00fcnfte bezogen auf die Ausfuhr erteilt das Bundesamt f\u00fcr Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Eschborn, Taunus. Die Zustimmungserkl\u00e4rungen sind vom Kunden vor der Verbringung der Ware einzuholen.<\/p>\n\n\n\n<p>12. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit<\/p>\n\n\n\n<p>a)<\/p>\n\n\n\n<p>F\u00fcr diese Gesch\u00e4ftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der Nispel GmbH und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Andere nationale Rechte, ebenso das einheitliche internationale Kaufrecht werden ausgeschlossen.<\/p>\n\n\n\n<p>b)<\/p>\n\n\n\n<p>Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des \u00f6ffentlichen Rechts oder \u00f6ffentlich-rechtlichen Sonderverm\u00f6gens ist, wird der Sitz der Nispel GmbH als ausschlie\u00dflicher Gerichtsstand f\u00fcr alle sich aus dem Vertragsverh\u00e4ltnis unmittelbar oder mittelbar ergebenen Streitigkeiten vereinbart.<\/p>\n\n\n\n<p>c)<\/p>\n\n\n\n<p>Sollte eine Bestimmung in diesen Gesch\u00e4ftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Vereinbarungen nicht ber\u00fchrt.<\/p>\n\n\n\n<p>Datteln im Juli 2024<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>1. Geltung der Bedingungen Die Lieferung, Leistungen und Angebote der Nispel GmbH erfolgen ausschlie\u00dflich aufgrund dieser Gesch\u00e4ftsbedingungen. 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